2,5 Millionen Euro wird die Stadt Rüsselsheim am Main für die Digitalisierung ihrer kommunalen Verkehrssysteme vom Bund erhalten. Dies geht aus einem Förderbescheid hervor, den die Dezernentin für Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung der Stadt Rüsselsheim Marianne Flörsheimer am Freitag (28. September) in Berlin in Empfang genommen hat. Nach Ansprache des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer übergab der parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger die Bescheide. Stadträtin Marianne Flörsheimer sagt: „Ziel des Maßnahmenpakets ist es, den Verkehr in Rüsselsheim effizienter und damit vor allem umweltschonend zu lenken. Dadurch will die Stadt auch die Luftqualität verbessern.“

Der entsprechende Förderantrag wurde als einer von dreien im Rahmen des von den Stadtverordneten beschlossenen Green City Masterplans zur Reduzierung der Luftschadstoffe in Rüsselsheim gestellt. Mit der Förderung unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Vorhaben der Stadt, eine zentrale Datenplattform als Verkehrssteuerungssystem aufzubauen. Zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme bundesweit sagte Bundesminister Andreas Scheuer in Berlin: „Es gibt zahlreiche spannende Projekte für eine intelligente Verkehrslenkung in Städten. Mit diesen Maßnahmen können wir den Verkehr optimieren, Stau reduzieren und die Luftqualität verbessern. Mit den Kommunen arbeiten wir an unserem gemeinsamen Ziel von sauberer Mobilität der Zukunft.“ Fünf Kommunen erhielten für neun Projekte Bescheide, die Gesamtfördersumme beträgt 16 Millionen Euro. Die Förderhöhen reichen von 84.800 für Heidelberg, je 2,5 Millionen für die Region Rhein-Ruhr und Rüsselsheim bis zu rund 8,3 Millionen für vier Projekte in Hamburg und Region. „Die hohe Förderung für Rüsselsheim zeigt, wie fundiert der Antrag sowie die vorgesehenen Maßnahmen sind“, macht Flörsheimer deutlich. Bei der Übergabe gab es fachlichen Austausch mit anderen Kommunen, die ebenfalls Masterpläne erstellt haben. „Die vorgestellten Masterpläne ähnelten sich in vielen Bereichen, allerdings sah keiner die Kontrolle des Lkw-Durchfahrtsverbotes vor. Deswegen ist unsere geplante Maßnahme zur Überwachung des Lkw-Durchfahrtsverbots auf besonderes Interesse gestoßen“, hebt die Stadträtin hervor.

Auf der zentralen Datenplattform sollen Verkehrsdaten in und um Rüsselsheim am Main sowie Umweltdaten in Echtzeit erhoben werden. Bis 2020 soll die dafür notwendige Systeminfrastruktur stehen, mit der die Daten eines Verkehrsrechners mit Lkw-Überwachungsdaten sowie mit Umweltdaten aus verschiedenen Messstellen plattformübergreifend miteinander verknüpft und überwacht werden können. Außerdem sollen Lichtsignalanlagen mit Rückkopplung intelligenter geschaltet und die Busbevorrechtigung auf ein aktuelles GPS-gestütztes System modernisiert werden.

„Dikovers“, so die Rüsselsheimer Projektbezeichnung, die für Digitalisierung der kommunalen Verkehrssysteme steht, wird seitens des Bundes mit 50 Prozent gefördert. Insgesamt soll das Vorhaben rund 5 Millionen Euro kosten. Damit es wie geplant im Rahmen des Masterplans bis 2020 umgesetzt werden kann, müssen die Stadtverordneten dem Vorhaben noch zustimmen. Eine entsprechende Vorlage wird noch in diesem Jahr eingebracht.

Masterplan für nachhaltige Mobilität

Der Bund hat auf dem zweiten Kommunalgipfel am 28. November 2017 mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ ein Maßnahmenpaket für bessere Luft in Städten aufgelegt. Im Rahmen des Sofortprogramms unterstützt die Bundesregierung so Kommunen mit Überschreitungen der Stickstoffdioxid (NO2)-Belastungen mit bis zu einer Milliarde Euro bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität.

Gegenstand des Rüsselsheimer Gesamtprogramms sind Maßnahmen für die Elektrifizierung des städtischen Verkehrs und die Errichtung von Ladeinfrastruktur, Maßnahmen für die Digitalisierung von Verkehrssystemen sowie Maßnahmen zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen. Alle Maßnahmen sollen bis 2020 Wirkung entfalten. „Die Stadt will den Klimaschutz schnell und deutlich vorantreiben und damit auch für andere Kommunen beispielgebend sein. Außerdem soll die Einwohnerschaft von den konkreten Maßnahmen schon in zwei Jahren profitieren“, erläutert Flörsheimer.

Um Fördermittel vom Bund erhalten zu können, hat die Stadt Rüsselsheim die Erstellung eines Masterplans „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ (Green-City-Plan) beauftragt, der mit großer Mehrheit in der letzten Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Insgesamt haben 64 Kommunen, die von Stickoxidgrenzwertüberschreitungen betroffen sind, beim Bundesministerium entsprechende Pläne eingereicht.

Quelle: Stadt Rüsselsheim am Main